20.02.2012

[Gerede] ACTA ad acta?

Der kurzzeitig entbrannte, die gesamte Internetgemeinschaft verbindene Kampf gegen ACTA scheint vorbei. Und aus diesem Grund habe ich beschlossen, in Ermangelung eines aktuellen Anlasses, nun auch einfach so einen höchsteigenen ACTA-Post zu verfassen.
 Viele habe sicher schon darüber gelesen oder davon gehört. Doch nach dem Hype vorm und am 11. Februar ist nicht mehr so viel von dem Kampfgeist zu hören oder zu lesen, der von sehr vielen an den Tag gelegt wurde. Doch auch wenn die deutsche Regierung beschlossen hat, ACTA vorerst nicht zu unterschreiben, ist es trotzdem ein aktuelles Thema, das man nicht aus den Augen verlieren sollte.

Doch was genau ist ACTA eigentlich? Fragte ich mich. Denn die meisten Infos, die ich bei oberflächlicher Beschäftigung darüber bekommen habe, waren mir zu... ja, zu was? Ideologisch aufgeladen ist wahrscheinlich ein bisschen zu krass ausgedrückt, aber sehr neutral sind die Infovideos auf Youtube und viele der Berichte auch nicht gerade. Unsachlich trifft es da wohl eher. Gerade dieses Video machte mich schon von Anfang an stutzig. Sehr dramatisch, sehr auf Emotionen abzielend impliziert es für mich eine gewisse Unglaubwürdigkeit. Die Kernaussagen mögen stimmen, aber bei dieser Art der Darstellung muss ich einfach davon ausgehen, dass ein paar Fakten im Sinne Anonymus-Gruppe verdreht oder zumindest angepasst wurden. Das ist ja auch eine völlig legitime Art auf Stimmenfang zu gehen und auch Sinn der Sache, denn die ACTA-Gegner wollen schließlich dramatisieren. Um wachzurütteln. Um zu provozieren. Und, um die Menschen (sprich: uns!) davon zu überzeugen, dass sie die richtigen Vorstellungen vertreten.
Trotzdem lasse ich mir nur ungerne einfach die Meinung anderer aufdrücken und habe deshalb noch ein bisschen tiefer gegraben - noch stehen mir schließlich die Weiten des Internets zur Verfügung ;)
Jedenfalls dachte ich mir, dass euch die Ergebnisse meiner Recherche vielleicht auch interessieren könnten. Natürlich lade ich weder die Verantwortung für Richtigkeit oder Vollständigkeit der hier von mir aufgeführten Aussagen/Links/etc auf meine Schultern. Ich finde lediglich, dass es diese Info wert sind, erwähnt zu werden und zu einer fundierten Meinungsbildung führen und die Basis zu sachlichen Diskussionen bilden können.

Also. Erste Frage: Was ist ACTA überhaupt?
Das Anti-Counterfeiting-Trade-Agreement oder auch auch Handelsabkommen zur Abwehr von Fälschungen ist ein Vertrag zur Bekämpfung von Produktpiraterie. Dieser Vertrag soll international - Staaten, die dabei mitmachen sind zum Beispiel die USA, Japan oder die EU-Staaten . regeln wie Dokumente auch im Internet besser geschützt werden können; darunter fallen auch Filme und Musik, die natürlich dem Urheberrecht unterliegen.

Urheberrecht?
Grob gesagt bestimmt das Urheberrecht den Schutz geistigen Eigentums.

Was soll durch ACTA erreicht werden?
Es sollen wirksamere Methoden geschaffen werden, um gegen Produktpiraterie vorgehen zu können. Dies soll global geregelt sein, sodass die Bedingungen für alle beteiligten Staaten gleich sind. Bekämpft werden sollen vor allem solche Nachahmungen und Piraterie, die den rechtmäßigen Handel und die nachhaltige Entwicklung der Weltwirtschaft untergraben. Also sowohl Urheberrechtsverletzungen auf ideeller Ebene also auch der Handel mit gefälschten oder nachgeahmten Produktionen sollen mit ACTA geahndet werden.

Wie wirkt sich ACTA in der Praxis aus?
Geschürt werden Befürchtungen dahingehend, dass durch ACTA das Phänomen des "gläsernen Menschen", dessen Schritte detailgenau verfolgt werden , Realität wird. Das könnte deshalb passieren, weil Internetprovider auf der Grundlage von ACTA dafür haftbar gemacht werden, wenn ihre Kunden zum Beispiel illegal Musik runterladen. Deshalb müssten sie schärfere Überwachungsmechanismen einführen und kontrollieren, was ihre Kunden im Internet so treiben.
Das allerdings ist tatsächlich nicht direkt im ACTA-Text erwähnt. Der Text, wie er momentan vorliegt, ist wirklich recht ungenau und es ist in keiner Weise die Rede davon, dass Mitglieder des Vertrags zur Überwachung verpflichtet sind. Allgemein hängt viel von der Auslegeung und Interpretation des Textes ab.
Im Prinzip ändert sich zumindest in Deutschland gar nicht so viel, wenn ACTA tatsächlich greifen würde. Ziemlich alle Bestimmungen werden hierzulande eh schon durch das geltende Urheberrecht eingehalten.


Soviel also dazu. Ich gebe zu, dass ich politisch und wirtschafltich ziemlich ungebildet bin und bei weitem die vielen Zusammenhänge nicht genau verstehe. Genau deshalb fand ich es so wichtig, mich nicht nur von den Antis berieseln zu lassen, sondern so rational wie möglich an die Sache ranzugehen und meine bestehenden Wissenslücken - wenn schon nicht zu stopfen - wenigstens zu verkleinern.
Persönlich denke ich auch, dass ACTA keine zeitgemäße Lösung für das Problem der Produktpiraterie ist - sei es nun aufs Internt bezogen oder nicht. Dieser Vertrag schließt nur an bestehende Maßnahmen dagegen an, und da selbige offensichtlich mehr oder weniger erfolglos waren, wird ACTA wohl auch keine Besserung bringen, zumal es nur an Interessen der Industrie ausgerichtet ist und den Nutzer ziemlich ignoriert.

Das war jetz viel geballte Info und hoffentlich habt ihr euch nicht allzusehr gelangweilt. Am Ende des Posts habe ich eine Linkliste mit meinen Quellen gebastelt - wenn ihr euch dafür interessiert, dann schaut euch da mal um.
Und zum Abschluss gibts noch ein sehr schönes Video, dass ich neben den anderen hochdramatischen Youtoube-Stopp-ACTA-Videos gefunden habe. Anschauen. Spaß haben :D


Quellen:
Tagesschau.de
ACTA-Text Übersetzung
Was ist ACTA nicht?
Was ist ACTA wirklich?

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